Markiert: Sicherheit

Polizei will keine linke Demo auf Berliner MyFest

Alljährlich zum 1. Mai wird Berlin Zeuge schwerer linksextremer Ausschreitungen. Im Rahmen der „Revolutionären 1. Mai-Demo“ werden in jedem Jahr zahlreiche Polizisten verletzt, Einsatzwagen demoliert und Schaufensterscheiben entglast. Für einen Tag und eine Nacht herrscht in der Hauptstadt das Chaos. Die Reaktion der Polizei ist auf Wunsch des Senats jedoch nicht konsequentes Durchgreifen, wie man es sich zum Schutz der inneren Sicherheit wünschen würde, sondern die sogenannte Strategie der Deeskalation.

BfV-Präsidenten Dr. Hans-Georg Maaßen, Quelle: Bundesamt für Verfassungsschutz

Hans-Georg Maaßen warnt vor Terror in Deutschland

Nach den islamistischen Terroranschlägen von Paris im letzten November hatte sich die Bundesregierung bemüht, so zu tun, als ob es nicht sehr wahrscheinlich sei, dass mit dem Flüchtlingszustrom auch potentielle Terroristen nach Deutschland gelangen werden. Einer aktuellen Umfrage zufolge befürchten sogar bereits lange Zeit in Deutschland lebende Syrer, dass der Asylzustrom auch Terroristen in unser Land bringen werde.