Kategorie: Allgemein

Angela Merkel, Foto: Martin Rulsch / CC-BY-SA 4.0

SPD warnt Angela Merkel vor Zugeständnissen an CSU

Auch wenn die Töne zwischen CDU und CSU angesichts der im September anstehenden Bundestagswahl sanfter geworden sind, steht Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) weiterhin unter Druck. Weite Teile der bayerischen Schwesterpartei fordern noch immer die Umsetzung einer Obergrenze bei der Aufnahme von Asylbewerbern und Flüchtlingen. Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) betonte mehrfach, dass die CSU dies zur Bedingung einer Regierungsbeteiligung mache.

Ralf Jäger (SPD), Foto: ralf-jaeger.de

Der Fall Amri rüttelt an Rot-Grün in NRW

NRW-Innenminister Jäger unter Druck Düsseldorf – Der Fall des aus Tunesien stammenden Attentäters von Berlin, Anis Amri, hat möglicherweise doch politische Konsequenzen für die nordrhein-westfälische Landesregierung. Bisher haben sowohl die...

Von der Leyen mit Bundeswehrsoldaten, Foto: Dirk Vorderstraße

Rückkehr der Wehrpflicht?

Bundeswehrreform kommt nur langsam vor Berlin – Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hatte bei ihrem Amtsantritt große Versprechungen gemacht. Die Bundeswehr solle an Attraktivität gewinnen, sie solle an die...