Autor: Torsten Müller

Spahn auf dem CDU-Parteitag 2014, Foto: Olaf Kosinsky

Jens Spahn will beim Sozialstaat einsparen

Erhöhung der Verteidigungsausgaben Berlin – US-Präsident Donald Trump hat bereits mehrfach deutlich gemacht, dass er von den europäischen NATO-Partnern größere finanzielle Anstrengungen im Verteidigungssektor erwartet. Die Europäer sollen sich nicht...

Thomas Oppermann (SPD), Foto: Olaf Kosinsky/Skillshare.eu

Kritik an Thomas Oppermann für Asylvorstoß

Flüchtlinge zurück nach Afrika? Berlin – Politiker der Bundestagsopposition haben sich kritisch über eine vom SPD-Fraktionsvorsitzenden Thomas Oppermann vorgeschlagene Maßnahme in Bezug auf Flüchtlinge aus Afrika geäußert. Oppermann schlug vor,...

Angela Merkel, Foto: Martin Rulsch / CC-BY-SA 4.0

SPD warnt Angela Merkel vor Zugeständnissen an CSU

Auch wenn die Töne zwischen CDU und CSU angesichts der im September anstehenden Bundestagswahl sanfter geworden sind, steht Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) weiterhin unter Druck. Weite Teile der bayerischen Schwesterpartei fordern noch immer die Umsetzung einer Obergrenze bei der Aufnahme von Asylbewerbern und Flüchtlingen. Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) betonte mehrfach, dass die CSU dies zur Bedingung einer Regierungsbeteiligung mache.